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Steuermittelverschwendung
Berlin | 25.06.2018
Werner-Josef Gartner über das Chaos, das Merkel angerichtet hat: Der französische Präsident Emmanuel Macron ist bereit, der Kanzlerin die Hand zu reichen, was jedoch seinen Preis hat. Er wird jetzt die Möglichkeit nutzen, um der Kanzlerin nochmals seine Absichten über die Reformen für Europa vorzustellen. Denn endlich könnte der französische Präsident sein Ziel erreichen, seine eigene riesige Baustelle mit deutschem Steuergeld zu schließen. Merkel glaubt immer noch, dass es Macron um Europa geht, aber er denkt nur daran, wie er die Grande Nation auf Kosten Deutschlands und der Europäischen Union (EU) gesunden kann. Die EU wird in eine Transfer- und Schuldengemeinschaft abrutschen, das Vorhaben Macrons endet dann in einem neu eingeführten Brüsseler Schattenhaushalt. In den nächsten Monaten geht es erneut um die Finanzierung der Krisenstaaten, insbesondere um Frankreich und Italien. Um ihr Überleben zu sichern, wird Merkel die Schatzschatulle für diese Staaten öffnen.
Merkel hat fertig
Merkel muss weg
Transferunion
illegale Migration
Steuermittelverschwendung
Euro
| 07.05.2018
Die „Anti-Abschiebe-Industrie“ wird zu einem großen Teil vom Steuerzahler finanziert: Flüchtlingsräte, Kirchen, Anwälte, Härtefallkommissionen torpedieren staatliche Entscheidungen, verzögern und verhindern Abschiebungen und fördern damit die illegale Einwanderung.
Asylindustrie
Abschiebe-Versagen
Steuermittelverschwendung
DE | 06.05.2018
Kriminelle südosteuropäische Banden betrügen die deutsche Familienkasse: Sie versorgen im großen Stil EU-Ausländer mit fingierten Geburts- und Schulbescheinigungen für Kinder, die entweder nicht existieren oder die nicht in Deutschland leben. Der Grund, warum sich diese Kriminalitätsart derzeit so stark ausbreitet, ist die volle Freizügigkeit, die mit der EU-Osterweiterung kam. Seither haben deutlich mehr EU-Bürger in Deutschland Anspruch auf Sozialleistungen.
Sozialleistungsbetrug
Steuermittelverschwendung
Südosteuropäer
Organisierte Kriminalität
EU
Freizügigkeit
Kindergeld
Wien | 25.10.2017
Betten und ganze Küchenzeilen gestohlen, die Wände beschmiert: In nur 17 Monaten sorgten Asylwerber in ihrem Quartier im "Hotel Bianca" in Wien-Favoriten für 32.000 Euro Sachschaden. Der Fonds Soziales Wien finanzierte die Unterbringung der 90 Personen mit zwei Millionen Euro und wird jetzt vom Betreiber Steuergeld zurückfordern. Interessant: In der Ruine fand sich ein Teil der Buchhaltung.
Asylindustrie
Sachbeschädigung
Gastrecht
Steuermittelverschwendung
Soest | 04.10.2017
Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Mit 23 Millionen Euro von Bund und Land kann nun endlich mit dem Bau einer neuen Unterkunft für "Flüchtlinge" begonnen werden. Sie soll 500 Personen Platz bieten und später über „Reservekapazitäten“ für weitere 1.000 Personen verfügen.
Wohnungsnot
Flüchtlingsunterkunft
Steuermittelverschwendung
Flüchtlinge
Wohnraum
AT | 23.09.2017
Die Förderungen, die die Asylindustrie rund um Organisationen wie "Caritas", "Fair und sensibel – Polizei und Afrikanerinnen“, die "Islamische Föderation“ oder der "Türkisch Islamische Kulturverein“ erhalten, stiegen in den letzten Jahren um 700% auf nun 96 Millionen Euro!
Asylindustrie
Steuermittelverschwendung
Pro-Asyl
Berlin | 14.09.2017
Im von Grünen geführten Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wurden im ersten Halbjahr 2017 505.186 Euro für Wachleute ausgegeben, die die von "Flüchtlingen" besetzte Schule sichern. Der linksalternative Bezirk ließ diese bisher nicht räumen, da Proteste von Flüchtlingsunterstützern gefürchtet wurden
Steuermittelverschwendung
Asylindustrie
Flüchtlinge
Staatsversagen
Flüchtlingsunterkunft
Schule
Autonome
Grüne
Hausbesetzer
London | 08.09.2017
Islamistischer Schlächter von London fordert Schadensersatz, da er in seinem Gefängnis nach einer Randale zwei Schneidezähne verloren hatte. Den Steuerzahler könnte das Verfahren weitere 75.000 Pfund kosten, nachdem ihm zuvor bereits 200.000 Pfund Prozesskosten gewährt wurden.
Justizversagen
Steuermittelverschwendung
Islamist
Mord
Terrorist
Michael Adebolajo
Dresden | 05.09.2017
Nachdem das Bus-Monument des syrischen "Künstlers" Manaf Halbouni nun endlich entfernt wurde, wird vermutlich der Steuerzahler auf den Kosten von über 10.000 Euro sitzen bleiben, die für Reparaturen am Kopfsteinpflaster veranschlagt wurden.
Steuermittelverschwendung
Manaf Halbouni
Kunst
DE | 27.08.2017
Asylrecht wird ad absurdum geführt: Merkel und Scholz wollen abgelehnte Asylbewerber integrieren, sie sollen Zugang zu Sprachkursen und Fördermitteln des Bundes bekommen. Kosten mehrer Millionen Euro!
Steuermittelverschwendung
Flüchtlinge
Sozialleistungen
Angela Merkel
Olaf Scholz
Abgelehnte Asylbewerber
Sprachkurs
Bleibeperspektive
Hagen | 23.08.2017
Hagen wachsen die Flüchtlingskosten über den Kopf. Pro Asylbewerber müssen hier inzwischen 14.400 Euro pro Jahr eingeplant werden. In anderen Kommunen sind es gar 18.000 Euro pro Jahr pro Person.
Steuermittelverschwendung
Flüchtlinge
Flüchtlingsunterkunft
Flüchtlingskosten
Sozialleistungen
Leipzig | 22.08.2017
Unter dem Motto "Saubere Stadt" sollten "Flüchtlinge" Müll aufsammeln, Bezahlung wäre zusätzlich zu ihren regulären 332 Euro erfolgt - mangels Teilnehmer muss Projekt nun eingestellt werden - da bereits ein Gebäude angemietet und saniert wurde, bleibt Leipzig nun auf 174.500 Euro Kosten sitzen ...
Steuermittelverschwendung
Flüchtlinge
Sozialleistungen
Integration
Arbeit
Arbeitsverweigerung
Düsseldorf | 21.08.2017
Aus „Justizministerium“ wird „Ministerium der Justiz“ , das „Finanzministerium“ heißt künftig „Ministerium der Finanzen“- den Steuerzahler kostet dieser Irrsinn 26.000 Euro - Auf Nachfrage des Sinns einer solchen Aktion erklärt der verantwortliche NRW-Ministerpräsident Armin Laschet: „Fragen der Effizienz stellen sich bei der Namensgebung nicht“
Steuermittelverschwendung
Krefeld | 12.08.2017
Mietverträge für Flüchtlinge wurden im Eiltempo unterschrieben - die Lebensgefährtin des SPD-Ratsherrn Mustafa Ertürk erhält für 16 Wohnungen zur Unterbringung von "Flüchtlingen" 500.000 Euro
Steuermittelverschwendung
Asylindustrie
Flüchtlingsunterkunft
SPD
Mustafa Ertürk
DE | 10.08.2017
Bundesländer halten leere Unterkünfte auf "Standby", in anderen Fällen wurden Mietverträge langfristig abgeschlossen. Die Kosten in Millionenhöhe trägt wie immer der Steuerzahler
Steuermittelverschwendung
Asylindustrie
Flüchtlingsunterkunft
Flüchtlingskosten
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