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Linksextremismus
DE | 18.06.2019
Weil Linksextremisten ihren Schmierereien am Büro des AfD-Abgeordneten Daniel Rausch u.a. auch ein Hakenkreuz hinzugefügt haben, wird dies nun absurderweise offiziell als "rechte Straftat" gewertet. Dies ergab eine Anfrage des sachsen-anhaltinischen AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Roi. Ein Skandal, den zu beseitigen nun Forderung der AfD ist. Laut Roi würden so rechte Straftaten fälschlicherweise nach oben getrieben und so der ominöse "Kampf gegen Rechts" mit immer mehr Steuergeldern subventioniert.
Linksextremismus
AfD-Diskriminierung
Statistikfälschung
Berlin | 27.05.2019
Dass sich endlich auch Hochschullehrer gegen die zunehmende Unterdrückung der Meinungsfreiheit aussprechen, ist ein Fortschritt. In Berlin konstatierte ein Zusammenschluss von 800 internationalen Hochschuldozenten eine Einengung der Debattenkultur, insbesondere an Hochschulen. Laut dem Nachrichtenforum "kath.net" beklagt Forumleiter Hans-Joachim Hahn die Häufung von Vorfällen, bei denen "aggressiv auftretende politische Gruppen" (linke Gruppen) das Recht der freien Meinungsäußerung sabotieren. Dies geschehe nicht nur durch die Verhinderung von Veranstaltungen, die dem christlichen Menschenbild entsprechen, sondern betreffe auch liberale und konservative Positionen. Hochschullehrer, die diese vertreten, würden in sozialen Medien von Linksextremisten attackiert und diffamiert, ihre Veranstaltungen teils physisch bedroht. Als ein Beispiel führte Hahn eine geplante Veranstaltung der Göttinger Hochschulgruppe "Reformatio 21" zum Thema "Lebensschutz" an. Nur auf Druck der „Alternative Linke Liste Göttingen“ wurde die Veranstaltung schließlich abgesagt. Der eigentliche Gastgeber, ein muslimischer Gastronom, wurde von den Linksextremisten mit Telefonterror gequält.
Meinungsdiktat
Linksextremismus
Ausgrenzung
Paris | 24.05.2019
Die Kritik vieler Bürger, dass die EU eine undemokratische Institution ist, bekommt weitere Nahrung. Wie der SPD-Abgeordnete Frank Schwabe völlig ungeniert bekannt gegeben hat, weigert sich das ominöse "Präsidium der Parlamentarier-Versammlung des Europarats", der AfD und anderen "rechtspopulistischen" Parteien eine eigene Fraktion zu genehmigen - der SPD-Abgeordnete stimmte offenbar selbst auch dafür. Demokratieexperten warnen (zu Recht) davor, dass diese Entscheidung den Eindruck europäischer Bürger, dass es sich beim "Präsidium der Parlamentarier-Versammlung des Europarats" um "lupenreine Antidemokraten" handelt, verfestigen würde.
EU-Diktatur
Antidemokraten
Linksextremismus
Straubing | 25.04.2019
Gastwirte, die Räume für Parteitage oder Stammtische an AfD-Politiker oder deren Wähler vermieten, werden bekanntlich seit längerem von linksextremistischen Gruppierungen bedroht, ihre Autos und Häuser beschädigt oder sogar angezündet. All dies geschah jedoch meist anonym. Offenbar angestachelt durch die Blindheit der Bundesregierung für linksextreme Umtriebe, trauen sich die Genossen aber nun aus der Deckung. Im bayerischen Straubing haben die Jugendorganisationen "Linksjugend Solid", "Jusos" und "Grüne Jugend" einer Gastwirtin einen bezeichnenderweise "braunen" Umschlag überreicht. In dem darin enthaltenen Pamphlet fordern die "Nachwuchspolitiker" die Gaststättenbetreiberin auf, einen in ihrem Lokal stattfindenden AfD-Stammtisch zu verbieten. Die jungen, der Demokratie offenbar überdrüssigen, Genossen erneuern sogar den Hinweis, die von Millionen Deutschen demokratisch gewählte AfD wäre ein verfassungsrechtlicher "Prüffall", obwohl diese Bezeichnung unlängst durch das Kölner Verwaltungsgericht untersagt wurde. Wir dürfen gespannt sein, wie die Mutterparteien SPD, Grüne und Die Linke auf das Verhalten ihres Nachwuchses reagieren.
Linksextremismus
AfD-Diskriminierung
Faschismus
Roter Terror
Essen | 18.04.2019
Wieder wurden in Essen drei Fahrzeuge der demokratischen Partei AfD mutwillig in Brand gesetzt und zerstört - selbst die Hausfassade wurde in Mitleidenschaft gezogen. Weil von einer politisch motivierten Tat ausgegangen wird, hat der Staatsschutz die Ermittlungen aufgenommen. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende im Düsseldorfer Landtag, Sven Tritschler, forderte Innenminister Herbert Reul (CDU) auf, endlich den „linken Terror konsequent“ zu bekämpfen und die Grundrechte auch von AfD-Politikern sicherzustellen. Obwohl regelmäßig Autos und Häuser der AfD-Abgeordneten attackiert werden und die Linksextremisten auch nicht vor brutalster Körperverletzung zulasten Andersdenkender zurückschrecken, kämpft die linksgerichtete Bundesregierung blindlings weiter "gegen Rechts" und lässt linke Täter gewähren.
Linksextremismus
AfD
Gewalt gegen Andersdenkende
Gera | 03.04.2019
Bereits seit 16 Monaten ermittelt die Thüringer Staatsanwaltschaft gegen das vermeintliche Künstlerkollektiv „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung. Die Gruppe, die eigenen Aussagen zufolge gern "Nazi-Methoden" gegen Andersdenkende einsetzt, hatte 2017 direkt vor dem Wohnhaus des AfD-Politikers Björn Höcke in Bornhausen provokativ ein riesiges Mahnmal zum "Gedenken an den Holocaust" errichtet und anschließend von Höcke gefordert, davor auf die Knie zu fallen. Die angeblichen Künstler waren davor extra in die Nachbarschaft des Oppositionspolitikers gezogen, hatten ihn in Stasimanier rund um die Uhr überwacht und sogar seine Post durchwühlt. Die sogenannte Schönheit ihrer politischen Vorstellung demonstrierten die linken "Künstler" 2014 u.a. dadurch, dass sie mehrere zum Gedenken an die Mauertoten der DDR errichtete Kreuze gestohlen hatten. Pikant ist, dass die Extremisten mit Steuergeldern finanziert wurden. Sie erhielten 10.000 Euro aus dem sog. "Hauptstadtkulturfond" und erhielten praktische Hilfe vom ebenfalls staatlich unterstützten "Maxim-Gorki-Theater". Der Leiter des ZPS fordert natürlich die sofortige Einstellung der Ermittlungen.
Linksextremismus
Stasimethoden
Kriminelle Vereinigung
DE | 15.03.2019
Neues aus dem linken Thüringen: Politiker der sozialistischen Regierungskoalition forderten, nach dem Vorbild der Kirchensteuer auch Muslimen eine Steuer aufzuerlegen. Weil Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) aber davon ausgeht, dass Muslimverbände dies ablehnen würden, plant er nun, eine sog. "allgemeine Kultursteuer" für alle Thüringer einzuführen. Damit müssten auch Christen, die aus berechtigten Gründen aus den Kircheninstitutionen ausgetreten sind, erneut die Steuer zahlen. Dass dies laut Staatskirchenrechtler Prof. Michael Germann eindeutig gegen das Grundgesetz verstößt, scheint die SED-Nachfolgepartei nicht zu interessieren.
Islam
Linksextremismus
Sozialismus
Mainz | 26.02.2019
Nun wirft auch die rheinland-pfälzische CDU der einstigen Volkspartei SPD vor, bis zum Hals im "Antifa-Sumpf" zu stecken. Regelmäßig gehen Genossen der SPD Seite an Seite mit Linksextremisten auf die Straße, um den (berechtigten) Bürgerprotest gegen die ausufernde Gewalt durch illegale Einwanderer zu untergraben. Die SPD selbst ist sich keiner Schuld bewusst, ihre Parteifunktionäre sehen sich selbst als "Antifaschisten", und sie haben kein Problem, auch mit linken Extremisten außerhalb des demokratischen Spektrums zu kooperieren. In ihren Augen sind die Proteste besorgter Bürger nichts anderes als "rechtsextreme Aufmärsche", die sie zu verhindern suchen. Dass es ihre heuchlerisch humanitäre Politik der offenen Grenzen ist, die dieses Land mehr und mehr ins Chaos stürzt, dazu fehlt den Genossen offenbar der Weitblick.
Antifa
SPD
Linksextremismus
München | 05.02.2019
Wer denkt, der Hitlergruß wäre ein Markenzeichen von Rechtsextremisten, wird in München eines Besseren belehrt. Ausgerechnet einer der vielen sog. Flüchtlingshelfer wurde nun vom Münchner Amtsgericht zu einer Geldstrafe von 1.500 Euro verurteilt, weil er auf offener Straße den Hitlergruß gezeigt hat - seinen Aussagen zufolge aber nur, um damit Pegida-Demonstranten zu beleidigen. Er wollte damit schließlich nur "gegen den Hass der Anderen" vorgehen. Der 35-jährige Erzieher sorgt sich nun, dass es einen Eintrag in sein Führungszeugnis gibt und er als "Nazis" geführt wird. Andere desselben zu bezichtigen, das scheint dem selbsternannten Gutmenschen offenbar nichts auszumachen.
Linksextremismus
Diffamierung
Flüchtlingshelfer
Berlin | 30.11.2018
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will laut einem Bericht des Focus die linksextremistische Organisation "Rote Hilfe" wegen verfassungsfeindlicher Ziele verbieten lassen. Die vermeintliche"Gefangenenhilfsorganisation" unterstützt (linksextreme) Straftäter und Linksterroristen, die aus politischen Gründen mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind. Interessant ist dabei, dass nur Täter unterstützt werden, die bei ihrem Kampf gegen staatliche Strukturen KEIN Unrechtsbewusstsein zeigen, sondern ihre Taten als legitimes Mittel im "Kampf gegen den Staat" propagieren. Täter, die mit Staatsanwaltschaft und Polizei kooperieren, erhalten keinerlei Unterstützung. Dass die "Rote Hilfe" Beziehungen auch in Regierungskreise unterhält, beweist die Mitgliedschaft von mehreren Abgeordneten von SPD, Grünen und Linkspartei. Gegründet wurde die Organisation in den 1970er-Jahren durch die "Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten“.
Linksextremismus
Terrorunterstützung
Verfassungsfeindlichkeit
Hamburg | 18.10.2018
Ein Hamburger Gericht hat ein für Polizisten verheerendes Urteil gefällt. Vor rund eineinhalb Jahren waren Polizeibeamte gezwungen, einen Ghanaer anzuschießen, weil dieser sie mit einem Messer angegriffen hat. Daraufhin hat der Bürgerschaftsabgeordnete Martin Dolzer von der Partei "Die Linke" der Polizei öffentlich einen "rassistisch motivierten Hinrichtungsversuch" unterstellt. Polizeipräsident Ralf Meyer zeigte den Politiker anschließend an, doch nun hat das Gericht entschieden, dass diese Aussage legitim ist - im links-grün regierten Hamburg wenig leider wenig überraschend. Der gleiche Martin Dolzer war sich seinerzeit auch nicht zu schade, die Polizei für ihren Einsatz bei den entsetzlichen Ausschreitungen beim G20-Gipfel als "Manöver zur Bekämpfung von Protest" zu diffamieren.
Linksextremismus
Polizeiarbeit
Diffamierung
DE | 09.10.2018
Im sogenannten "Kampf gegen Rechts" ist linken Politikern offenbar nichts zu schmutzig. Der schwäbische Landtagskandidat der Partei "Die Linke" Tobias Himpenmancher (42) fordert allen Ernstes die "zentrale Unterbringung von Rechtsextremen". Wo die Grenze gezogen werden soll zwischen Rechten, Rechtsextremen oder auch nur AfD-Wählern oder Merkel-Kritikern, bleibt er erst einmal schuldig. Was der Mann fordert, sind Konzentrationslager, wie sie es in ferner Vergangenheit bereits gab. Die Heuchelei dieses Mannes zeigt sich, wenn man folgende Aussage Himpenmanchers auf der Website der bayerischen Linkspartei liest: „Nur wenn wir mehr miteinander über Politik reden, können wir diese Auswüchse in den Griff bekommen. “
Linksextremismus
Die Linke
Kampf gegen Rechts
Meinungsdiktat
Backnang | 04.10.2018
Schüler des Berufsschulzentrums in Backnang haben einen verzweifelten Brief an ihre Schulleitung geschrieben, in dem sie den zunehmenden Gesinnungsterror durch Linksextremisten bzw. selbsternannte "Antifaschisten" beklagen. In mehreren Fällen wurden Schüler, die nicht der linken Gesinnung angehören, sogar körperlich angegriffen. Zudem berichten sie von Lehrern, die offen ihre linksradikalen Ansichten vertreten und von einer schlechten Benotung durch diese, wenn Schüler auf ihrer eigenen Meinung beharren. Offenbar herrscht dort ein solcher Gesinnungsdruck, dass die Schüler keinen Ausweg sehen, als sich direkt an die Schulleitung zu wenden.
Linke-Gewalt
Linksextremismus
Indoktrination
Bologna | 01.10.2018
Weil Linksextremisten - und terroristen von den sozialistischen Regierungen in Europa als verlängerter Arm genutzt werden, um die illegale Migration voranzubringen, zeigen diese ihren Hass immer offener. Ihr neuestes Opfer ist der italienische Innenminister Matteo Salvini. Studenten des linksextremen Collettivo Universitario Autonomo (CUA) haben nun offen zur seiner Ermordung aufgerufen. Bei einer Universitätsveranstaltung in Bologna haben die Antifa-Kriminellen Plakate mit einer Zielscheibe auf dem Kopf Salvinis aufgehängt.
Linksextremismus
Linke-Gewalt
EU-Diktatur
DE | 30.07.2018
Dass die Bundesregierung auf dem linken Auge blind ist, zeigt eine "Kleine Anfrage" der AfD-Fraktion ganz deutlich auf. Die Frage "wie viele und welche „Demonstrationen, Gegendemonstrationen, Konzerte oder sonstige öffentliche Auftritte und Veranstaltungen Linksextremer“ nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2000 in Deutschland stattgefunden haben, beantwortet die Bundesregierung mit einem absurden Relativierungsversuch: Da an den linksextremen Veranstaltungen auch Nichtextreme teilnehmen würden, sei eine linksextremistische Zuordnung "nicht eindeutig". Über so viel Differenziertheit hätten sich PEGIDA-Demonstranten sicher auch gefreut...
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