Straftat

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Detailinformationen

Bundespolizisten greifen auf der A17 ein illegal eingereistes Ehepaar aus Serbien auf, das sich mit gültigen Dokumenten ausweist. Es stellt sich jedoch heraus, dass beide 2017 unter falschen Personalien in Deutschland Asyl beantragt und Sozialleistungen bezogen hatten. Nach Ablehnung ihres Asylantrages waren die 45-jährigen aus Deutschland abgeschoben und mit einem, wie sich nun zeigt, nutzlosen dreijährigen Wiedereinreiseverbot belegt worden. Darüber hinaus liegt gegen den Serben unter seinen anderen Personalien ein Haftbefehl wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis vor. Es wurden erneut aufenthaltsbeendende Maßnahmen eingeleitet.

13.12.2019

A17/Berggießhübel

2x RS
45
45
 

Unerlaubte Einreise
Unerlaubter Aufenthalt
Sozialleistungsbetrug
Urkundenfälschung
Sonstige Betrugsdelikte
Fahren ohne Fahrerlaubnis
1 - Bestätigter Flüchtling

Quellen

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#354 Bad Gottleuba-Berggießhübel | 15.09.2020
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Bei Fahrzeugkontrolle werden neben dem 27-jährigen syrischen Fahrer werden neun weitere syrische Staatsangehörige (12-46) vorgefunden. Sie könne keine Dokumente für einen Aufenthalt in Deutschland vorweisen. Nur eine Stunde später entdeckten Einsatzkräfte der Bundeszollverwaltung bei einer Kontrolle auf dem Rastplatz "Am Heidenholz" mehrere Personen im Frachtraum eines Lkws. Dabei handelte es sich um sechs unerlaubt eingereiste Personen mit afghanischer Staatsangehörigkeit im Alter von 18 bis 27 Jahre. Die Personen lagen auf der Ladung im Laderaum und verfügten über keine aufenthaltslegitimierenden Dokumente. Am Nachmittag wurde die Bundespolizei erneut bei einer Überprüfung auf der A17 fündig. Gegen 15 Uhr stoppte sie einen Pkw Toyota, der aus Tschechien eingereist war. Fahrer war ein 18-jähriger syrischer Staatsangehöriger mit gültigen Aufenthaltsstatus in Deutschland. Weiterhin befanden sich im Fahrzeug drei ägyptische und fünf syrische Staatsangehörige, welche keine Dokumente für einen Aufenthalt in Deutschland besaßen. Die geschleusten Personen aus den drei Schleusungen wurden im weiteren Verlauf der polizeilichen Sachbearbeitung an die zuständige Ausländerbehörde weitergeleitet, nachdem sie ein Schutzersuchen gestellt hatten. Gegen die drei Fahrer wird jetzt wegen des Verdachts des Einschleusens von Ausländern ermittelt. Zudem richten sich die weiteren Ermittlungen in diesen Sachverhalten insbesondere gegen die Hintermänner und Organisatoren der Schleusungen.
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